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Geistige Eigentumsrechte, Kreativität und Innovationen

Geistige Eigentumsrechte, Kreativität und Innovationen

 

Schutz der geistigen Eigentumsrechte und Förderung von Innovationen

IP and InnovationAls Motor für technologische Innovationen und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit sind geistige Eigentumsrechte der Hauptbestandteil des Softwaregeschäfts. Innovatoren sind durch das Recht am geistigen Eigentum angespornt, in die Forschung und Produktentwicklung zu investieren. Kunden und Verbraucher wiederum profitieren von diesen Innovationen.

Die BSA ist der Auffassung, dass:

  • das Patentrecht, Urheberrecht, Markenrecht und sonstige geistigen Eigentumsrechte umfassend ausgestaltet und einklagbar sein sollten;
  • Handelspartner geistige Eigentumsrechte nicht einsetzen sollten, um einheimische Branchen zu bevorzugen beziehungsweise internationale Wettbewerber abzuwehren und
  • Unternehmen keine Lizenzierungspraktiken, insbesondere von Patenten, dazu nutzen sollten, sich unlautere Wettbewerbsvorteile zu verschaffen.

Erforderliche Richtlinien:

Durchsetzbarkeit von geistigen Eigentumsrechten

  • Im Rahmen von bilateralen, multilateralen und regionalen Handelsforen sollten die Bemühungen zur Bekämpfung von Verstößen gegen geistige Eigentumsrechte an Software intensiviert werden. Davon betroffen sind insbesondere die weltweit am schnellsten wachsenden Märkte für Informationstechnologien wie Brasilien, Russland, Indien und China.
  • Ferner sollten Strafverfolgungs- und Justizbehörden ihre Mitarbeiter im Bereich der Urheber- und Markenrechte schulen. Dadurch sind diese in der Lage, die entsprechenden Richtlinien gezielt durchzusetzen.
  • Die Zusammenarbeit der Regierungen sollte weltweit verbessert werden, sodass Strafverfolgungsbehörden schnell und effizient auf Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten reagieren können.
  • Darüber hinaus sollten Regierungen Strafverfolgungseinheiten speziell für die Sicherung von geistigen Eigentumsrechten aufbauen. Mitarbeiter dieser Strafverfolgungsteams müssen hochqualifiziert sein, um gezielt gegen Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten vorzugehen.

Lizenzierung von Software

  • Der Rechtsgrundsatz, dass Softwareunternehmen ihren Kunden Produktlizenzen zur Verfügung stellen, die unter anderem den Preis, das Volumen und die Übertragbarkeit der Produktlizenz definieren, sollte bekräftigt werden.

Patentierbarkeit von Software

  • Möglichkeiten zur Aktualisierung von Patentgesetzen sollten evaluiert und die Patentqualität an das moderne Informationszeitalter angepasst werden.
  • Patente an Erfindungen sollten in der Softwarebranche wie in allen anderen Branchen gewährt werden.
  • Für Streitigkeiten über standardessentielle Patente sollten keine Gremien zuständig sein, an denen die Marktabgrenzung als einziges Rechtsmittel angewandt wird, da sie IT-Produkte und IT-Dienstleistungen für Verbraucher unzugänglich machen.

Freiheit im Internet

  • Ein offenes und freies Internet ist ohne den umfassenden Schutz des geistigen Eigentums nicht möglich.

Technologieneutralität

  • Erforderlich für die Techologieneutralität ist die Abschaffung von gesetzlichen oder regulatorischen Vorschriften, die festlegen, welche Technologien im öffentlichen Beschaffungswesen eingesetzt werden, aber auch von anderen Richtlinien, die eine bestimmte Technologie, Systemarchitektur oder ein spezifisches Geschäftsmodell favorisieren.

Sensibilisierung der Öffentlichkeit

  • Sowohl die breite Öffentlichkeit als auch sämtliche Interessensvertreter müssen über die Bedeutung von geistigen Eigentumsrechten in Zusammenhang mit Innovationen, der Schaffung von Arbeitsplätzen und gesteigertem Lohnniveau aufgeklärt werden.
Agenda der BSA mit Bezug auf die EU-Politik für 2017

Die Agenda der BSA mit Bezug auf die EU-Politik skizziert die vorrangigen Politikbereiche der Software-Branche für das Jahr 2017. Die Fortsetzung des Privacy Shields sowie Richtlinien, die Innovationen belohnen, grenzüberschreitende Datenbewegungen sicherstellen und Regulierungen optimieren, beschleunigen den Zugang der Gesellschaft zu den vielen Vorteilen von Software.

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