Da Software für unser tägliches Leben immer wichtiger wird, haben E-Mails, Textnachrichten, Telefonanrufe, Sofortnachrichten, Social-Media-Beiträge und andere Kommunikationsformen, die elektronisch übertragen und gespeichert werden, zugenommen. Für Strafverfolgungsbehörden, die strafrechtliche Ermittlungen durchführen, können diese Daten wertvolle Hinweise liefern. Auf der ganzen Welt sind Gesetze und Prozesse, die den Zugang der Strafverfolgungsbehörden zu digitalen Beweisen regeln, jedoch oft veraltet oder widersprüchlich. Gesetze in Bezug auf den grenzüberschreitenden Zugang zu digitalen Beweismitteln, den Zugang zu verschlüsselten Daten, die Anwendbarkeit der Privatsphäre und der bürgerlichen Freiheiten im digitalen Bereich und in anderen Bereichen müssen aktualisiert werden, um dem Wesen des modernen digitalen Ökosystems Rechnung zu tragen.

Die BSA unterstützt die Aktualisierung solcher Gesetze, um Klarheit über die Umstände zu schaffen, unter denen Strafverfolgungsbehörden rechtmäßig auf digitale Beweise zugreifen können. Zudem geht es um die Klärung der Anwendbarkeit von Schutzmaßnahmen zum Schutz der Privatsphäre, der Sicherheit und der bürgerlichen Freiheiten der Verbraucher. Da die Menge und die Art der Daten, die den Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stehen, kontinuierlich zunehmen, erkennt die BSA an, dass die technischen Fähigkeiten der Strafverfolgungsbehörden, solche Daten zu verstehen und auf sie zuzugreifen, geprüft werden müssen. Wir unterstützen Anstrengungen zur Verbesserung der Strafverfolgungskapazitäten für den Zugriff auf digitale Beweise in Übereinstimmung mit den entsprechenden Gesetzen und Schutzmaßnahmen. In Zusammenarbeit können die Technologieindustrie und die Strafverfolgungsbehörden dazu beitragen, dass die Bevölkerung sicher und geschützt ist.